Befristetes Bauland: Was passiert nach zehn Jahren?
Seit 2018 wird neues Bauland in Salzburg nur noch befristet gewidmet. Für diese Flächen fällt keine Infrastrukturabgabe an – dafür läuft eine Frist, bis zu der gebaut werden muss. Die ersten Fristen enden ab 2028.
Frist-Rechner
Welches Bauland ist befristet?
Alle Baulandneuwidmungen unverbauter Flächen seit 1. Jänner 2018 – außer sie sind als Aufschließungsgebiet oder -zone gekennzeichnet. Bei solchen Flächen wird die Befristung erst mit der Freigabe festgelegt. Das Fristende und die Folgewidmung stehen im Flächenwidmungsplan. Bauland, das schon vor 2018 gewidmet war, ist in der Regel unbefristet – dafür gilt derInfrastruktur-Bereitstellungsbeitrag.
Was passiert bei Fristablauf?
Wird bis zum Ende des zehnten Jahres nicht mit einer der Widmung entsprechenden Bebauung begonnen, trittautomatisch die Folgewidmung ein. Das ist in der Regel die Widmung vor der Baulandausweisung, meist Grünland. Einen eigenen Beschluss der Gemeinde braucht es dafür nicht.
Eine Entschädigung gibt es in diesem Fall nicht (§ 49 Abs 1 Z 3 ROG 2009). Da Grünland meist nur einen Bruchteil von Bauland wert ist, geht mit dem Fristablauf in der Regel der Großteil des Werts verloren.
Kann man die Frist verlängern?
Einmal, um bis zu fünf Jahre – aber nur unter engen Voraussetzungen:
- Ein rechtzeitiger Baubeginn war aus Gründen unmöglich, die der Eigentümer nicht zu vertreten hat.
- Die Verlängerung liegt im Interesse einer zweckmäßigen und geordneten Bebauung.
- Die Anregung wird spätestens sechs Monate vor Fristende bei der Gemeinde eingebracht.
Über die Verlängerung entscheidet die Gemeindevertretung.
Was heißt das für Verkauf oder Baurecht?
Die Frist hängt am Grundstück, nicht am Eigentümer. Ein Käufer oder Baurechtsnehmer muss also ebenfalls vor dem Fristende zu bauen beginnen. Je kürzer die Restlaufzeit, desto eher kommen nur Interessenten infrage, die rasch planen und bauen können.
Und unbefristetes Bauland?
Auch älteres Bauland kann die Gemeinde bei einer Änderung des Flächenwidmungsplans in Grünland rückwidmen. Eine Entschädigung gibt es dann nur in engen Grenzen: innerhalb von zehn Jahren nach der erstmaligen Widmung und nur für nachgewiesene Aufwendungen bzw. den beim Erwerb bezahlten Baulandwert (§ 49 ROG 2009). In der Praxis kommt eine solche Rückwidmung selten vor.
Erstinformation – ersetzt weder die Auskunft Ihrer Gemeinde noch eine Rechtsberatung. Rechtsgrundlage:§§ 29 und 49 Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 (RIS).